Kommentar: In eigene Eitelkeiten verstrickt |
| veröffentlicht von Administrator am 18.1.2016 |
Gerd Detering auf Facebook am 17.01.2016:
Ich bin ja der Meinung, dass Kommunalpolitik sehr überschätzt wird. Stadt- und Gemeinderäte sind keine Parlamente. Sie gehören in unserem Staatsaufbau nicht zur Legislative (Gesetzgebung) sondern zur Exekutive (Ausführung). So wie Polizei, Bundeswehr oder Geheimdienste. Stadträte sind Verwaltungsorgane, die die Ausführung der Gesetze des Bundestages und der Landtage zu gewährleisten haben. Nur in diesem Rahmen gibt es eine sogenannte „Kommunale Selbstverwaltung“, die angesichts der chronischen Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden größtenteils eine Farce ist. Mehr als 95% der Aufgaben und Ausgaben sind Pflichtaufgaben; der Anteil selbstbestimmter, angeblich „freiwillige Ausgaben“ ist marginal. Echte politische Handlungsspielräume muss man in der Kommunalpolitik mit der Lupe suchen.
Ich möchte als Stadtverordneter in Horn-Bad Meinberg dazu beitragen die Arbeit im Rat und den Ausschüssen, insbesondere mein persönliches Abstimmungsverhalten, transparenter zu machen. Deshalb können Sie diese Informationen gerne auf meiner Homepage www.gdetering.de jederzeit abrufen.
Kommentar von Volker Ammer am 18.01.2016:
Transparenz wäre schön. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist aber, dass man sich nicht in eigene Eitelkeiten verstrickt.
Ein Beispiel: Gerd Detering ist 2014 über einen Listenplatz in den Stadtrat eingezogen. Den hat er ebenso wie alle Stadtverordneten der LINKEN im Kreis Lippe in erster Linie dem Umstand zu verdanken, das DIE LINKE als Partei gewählt wurde und nur zu einem kleinen Teil seiner Person. Detering hat sich bei Listenaufstellung die Aufstellung in Wahlbezirk 6 gewünscht. Wohl wissend, dass DIE LINKE in diesem Wahlbezirk bereits bei der Kommunalwahl 2009 ihr bestes Ergebnis hatte, mit einer anderen Kandidatin.
Der Unterschied zwischen 2009 und 2014 in diesem Wahlbezirk sind genau sieben Wählerstimmen (das sind 0,09 Prozent aller in Horn-Bad Meinberg abgegebenen gültigen Stimmen). Sieben Wählerstimmen, von denen niemand weiß, ob sie Ergebnis von gut vier Jahren Ratsarbeit von Diana Ammer, von allgemeinen Stimmungsveränderungen oder ob sie tatsächlich auf die Person Gerd Detering zurückzuführen sind. Aber das verschweigt Detering, wenn er sich auf seiner neuen Homepage mit 15,42 Prozent brüstet. Ebenso lässt er den Umstand unter den Tisch fallen, dass dies nur 0,47% aller im Stadtgebiet abgegebenen gültigen Stimmen sind. Soviel zum Thema Transparenz!
Nun profitiert Detering davon, dass niemand einem Ratsmitglied seinen Sitz nehmen kann, auch wenn das Ratsmitglied der Partei, mit deren Stimmen es in den Rat eingezogen ist, eine lange Nase zeigt.
Die Zusammensetzung des Stadtrats in Horn-Bad Meinberg spiegelt inzwischen nicht mehr das Wahlergebnis von 2014 wieder. CDU und LINKE sind durch das Verhalten Deterings und Kuhlmanns mit je einem Ratsmitglied weniger und das Bürgerbündnis mit einem mehr im Stadtrat vertreten.
Damit muss natürlich eine Demokratie klarkommen, auch wenn es nun noch über vier Jahre dauert, bis die Wähler wieder Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse nehmen können. Aber es stünde den betreffenden Ratsmitgliedern gut an, deutlich bescheidener aufzutreten und nicht so zu tun, als sei ihr Mandat allein in ihrer Person begründet.
Ich bin der Meinung, dass sich mancher Kommunalpolitiker selbst sehr überschätzt.
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