DIE LINKE wächst von unten |
| veröffentlicht von V. Ammer am 9.7.2008 |
Jeder Vierte in Deutschland ist inzwischen von Armut betroffen oder bedroht - und das, obwohl viele der Betroffenen Arbeit haben. Das muss die Bundesregierung in ihrem dritten „Armuts- und Reichtumsbericht“ zugeben, den sie nun nach langer Verzögerung vorgestellt hat.
Ein Bericht von G. Detering (DIE LINKE) von der Veranstaltung im Rathaussaal von Horn am 12.06.08 zu den Auswirkungen der Agenda 2010
Trotz eines ungünstigen Zeitpunktes (gleichzeitig fand das EM-Fußballspiel Deutschland-Kroatien statt) fanden sich bei der erster Veranstaltung der neuen LINKEN am 12.06.08 in Horn-Bad Meinberg 30 Teilnehmer/innen im Rathausssaal ein.
Thema war die Auswirkungen der Agenda 2010 auf die Menschen. Sabine Unger (GEW-Bezirksvorsitzende) und Hans Vieregge (IGM Lippe) erläuterten sehr anschaulich und konkret die Situation im Bildungsbereich und in den Betrieben. Mit den sog. "Hartz-Gesetzen", dem Herzstück der Agenda 2010, wuchs seitdem vor allem die Zahl der zu Niedriglöhnen arbeitenden Beschäftigten und der mit Hartz IV unter das Existenzminimum gedrückten Langzeitarbeitslosen und "arbeitenden Armen".
Auf der anderen Seite schnellten die Milliardengewinne der internationalen Konzerne in die Höhe, unter anderem weil sie dank Schröder, Fischer und Merkel immer weniger Unternehmenssteuern zahlen müssen, der Spitzensteuersatz von 48,5 Prozent auf 42 Prozent gesenkt und die Vermögenssteuer abgeschafft wurde. In Horn-Bad Meinberg wurde bis 2006 jeder vierte Arbeitsplatz "abgebaut". Die Zahl der Vollzeitbeschäftigten in der Stadt sank um rd. 30 Prozent, während im gleichen Zeitraum die Anzahl der Teilzeitbeschäftigten um ca. 25 Prozent anstieg.
In der angeregten, aber viel zu kurzen, Diskussion wurde deutlich, dass mit der Agenda 2010 viele Bereiche der Gesellschaft tiefgreifend verschlechtert wurden. Völlig zu Recht beurteilen nach Meinungsumfragen die meisten Menschen die HartzIV-Reformen als zutiefst unsozial und ungerecht. Gerd Detering, der die Veranstaltung moderierte, bezeichnete die dafür politisch verantwortlichen Parteien als die wirklichen Sozialversager in Deutschland.
Eine Teilnehmerin bewertete die Veranstaltung treffend mit den Worten: "Das war sehr interessant. Aber am besten hat mir die Aufbruchstimmung gefallen. Das macht Mut." Ob die neue LINKE. in Horn-Bad Meinberg einen Stadtverband gründen wird, blieb allerdings auch nach der Veranstaltung offen. Ebenso wie eine Beteiligung der neuen Partei an den Kommunalwahlen im kommenden Jahr.
Bisher ist die Partei DIE LINKE. in Horn-Bad Meinberg offiziell noch gar nicht vertreten. „Wir treffen uns gegenwärtig als Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern, die sich für eine soziale, glaubwürdige und linke Politik einsetzen will.“, so Gerd Detering. Seiner Ansicht nach steht dabei die inhaltliche Diskussion im Vordergrund. „Letztendlichen entscheiden die Menschen selber darüber ob es eine LINKE. in unserer Stadt geben wird. Nämlich in dem sie zu aktiven Mitstreitern und Unterstützern werden.“
(G. Detering)